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Ukraine-Krieg
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Auch für den Ukraine-Krieg gilt: Für Weiber die Frauenförderung und die Frauenquote, für Männer hingegen den "Heldentod"! |
Der Ukraine-Krieg ist seit dem 24. Februar 2022 ein Stellvertreterkrieg zwischen dem Imperium USA und der Russischen Föderation. In diesem Sinne ist es ein NATO-Krieg in der Ukraine gegen Russland.
Kurze Einführung
| Zitat: | «Ramstein[wp] ist direkt in den Ukraine-Krieg verwickelt.
In Ramstein werden militärische Planungen besprochen und Entscheidungen über die militärische Ausrüstung und Aufrüstung der Ukraine gefällt. Das geschieht nicht irgendwo, es geschieht in Deutschland. Wir sind also nicht nur mit unseren Waffenlieferungen, sondern auch noch als Ort der Koordination und Planung militärischer Aktionen im Krieg mit Russland beteiligt.»[2] |
| Zitat: | «Dass es bei dem Ukraine-Krieg nur vordergründig um Europa oder gar die Ukraine geht, hat Außenfeministerin Baerbock nun ganz offen ausgesprochen. Es geht vielmehr auch in diesem Fall darum, der neuen Weltordnung mit Hilfe von Kriegen, Gain of Function[wp]-Pandemien und mRNA-Experimenten zum Durchbruch zu verhelfen.
Allein der Gebrauch des Begriffs "Neue Weltordnung" diente lange Zeit den Gutmenschen sofort "Aluhut" oder "Verschwörungstheorie" zu schreien - in der Hoffnung dadurch jede weitere Diskussion zu dem Themenkomplex zu beenden. So - kaum verwunderlich - noch immer das "Bundesamt für Verfassungsschutz" auf seiner Internetseite: "Der Begriff "Neue Weltordnung" ("New World Order", NWO) wurde nach dem Zusammenbruch des Kommunismus in den frühen 1990er-Jahren in den USA geprägt, wo er zunächst für ein globales System der kollektiven Sicherheit stand. Später wurde der Begriff durch Rechtsextremisten umgedeutet. Heute bezeichnet er meist eine Verschwörungstheorie ..." Doch spätestens seit Angela Merkel selbst den Terminus im Januar 2019 in Davos auf dem Weltwirtschaftsforum gebrauchte und für eine "neue Weltordnung plädierte", ist klar: Wieder waren angebliche Verschwörungstheoretiker einfach nur seismographische Warner, die einfach viel zu früh ihre Stimme erhoben und dafür von kurzsichtigen Dumpfbacken und perfiden Machtmenschen geprügelt wurden bzw. bis heute werden. [...] Nun ließ die Außenfeministerin Annalena Baerbock in einem Interview wissen:
» - Philosophia Perennis[3] |
Vorspiel
Der Weg in diesen Krieg begann mit dem Abzug sowjetischer Truppen aus dem DDR-Territorium und der später gebrochenen Zusage des "Wertewestens", "die NATO keinen Zoll nach Osten auszudehnen". Nach und nach wurden ehemalige Mitgliedstaaten des Warschauer Paktes[wp] in die NATO aufgenommen, zuletzt sollte die NATO-Osterweiterung auch Schweden, Finnland und die Ukraine umfassen.
Globalhistorisch ließe sich der Beginn des Weges noch früher ausmachen, etwa in der Gründung der NATO am 4. April 1949, auf die als Reaktion die Gründung des Warschauer Paktes[wp] am 14. Mai 1955 erfolgte. Die erste ernsthafte Bedrohung für die Sowjetunion stellte die nach den Atombombenabwürfen auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki erfolgte atomare Bewaffnung der USA dar, die zu einem Wettrüsten[wp] zwischen den Siegermachten des Zweiten Weltkrieges und der Entwicklung der sowjetischen Atombombe und dem darauffolgenden Auf- und Ausbau eines sowjetischen Atomwaffenarsenals ab 1949 führte. Die Truman-Doktrin[wp] markierte am 12. März 1947 den Beginn des Kalten Krieges[wp] und mündete in die Einführung des Containment-Politik[wp] als erste konzeptionelle Grundlage der antisowjetischen Außenpolitik der USA.[4] Die fortwährende NATO-Osterweiterung kann als Fortsetzung der aggressiven US-amerikanischen Eindämmungspolitik gegen Russland verstanden werden.
Motivation
Das moderne Imperium Vereinigten Staaten von Amerika beabsichtigt langfristig die Inbesitznahme der gewaltigen Naturressourcen der Russischen Föderation durch ihre Zerschlagung in mehrere politisch wie wirtschaftlich nur eingeschränkt lebensfähige Staaten. Diese Vorgehensweise der USA lag auch den Kriegen gegen Libyen und Irak zu Grunde, wodurch sich die USA gewaltsam die Kontrolle über die dortigen Rohstoffvorkommen verschafften. Schon 2004 versuchten die USA die russischen Erdöl- und Erdgasvorkommen unter ihre Kontrolle zu bringen. Der Plan misslang, nachdem Präsident Putin im Herbst 2004 die Strategie der USA im amerikanisch-russischen Erdölkrieg rechtzeitig durchschaute und sie erfolgreich vereitelte.[anm 1]
1. Westliche Provokationen: 1990-2014
| Begonnen hat alles im Jahr 1990, als die Sowjetunion[wp] in den letzten Zügen lag und westliche Staatsmänner eine Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland[wp] unter der Schirmherrschaft der NATO anstrebten. Eine Voraussetzung dafür war, dass Moskau zum Abzug seiner rund 400.000 Soldaten aus der DDR bereit war. Zur Beschwichtigung Moskaus gaben westliche Regierungen zu verstehen, dass die NATO nicht nach Osten in Richtung der russischen Grenze expandieren würde.
Laut einer Analyse des National Security Archive an der George Washington University, wo entsprechende freigegebene Dokumente aufbewahrt werden, "[haben] westliche Staatschefs während des deutschen Wiedervereinigungsprozesses im Jahr 1990 und bis ins Jahr 1991 hinein Gorbatschow und anderen sowjetischen Funktionären eine Fülle von Zusicherungen hinsichtlich der sowjetischen Sicherheit gemacht". Diese Zusicherungen betrafen nicht nur die Frage der NATO-Erweiterung auf das Gebiet der ehemaligen DDR, wie manchmal behauptet wird, sondern auch die Ausweitung der NATO auf die osteuropäischen Länder. Dennoch begann die NATO innerhalb weniger Jahre, sich in Richtung der russischen Grenze auszudehnen. Auch wenn diese Zusicherungen nicht in formelle Verträge gegossen wurden, waren "spätere sowjetische und russische Beschwerden, hinsichtlich der NATO-Erweiterung in die Irre geführt worden zu sein", nicht einfach nur russische Propaganda, sondern stützten sich vielmehr "auf zeitgleiche schriftliche [Memoranden] auf höchster Ebene" der westlichen Regierungen.[5] Joshua R. Shifrinson[ext] kam zu einer ähnlichen Schlussfolgerung in der Zeitschrift International Security. Er sieht es als bewiesen an, dass "die Vereinigten Staaten die Sowjetunion in die Irre geführt" und gegen die Inhalte der Verhandlungen verstossen haben.[6] In einem Interview am Belfer Center der Harvard Kennedy School beschrieb Shifrinson seine Archivrecherchen so:
Ich will durch die Schilderung dieses Vorfalls nicht behaupten, dass die westlichen Zusicherungen rechtsverbindlich gewesen seien oder deren Nichteinhaltung den Einmarsch Russlands in die Ukraine vollständig erklärt. Tatsächlich sind die amerikanischen, europäischen und sowjetischen Gespräche der Jahre 1990 und 1991 über die NATO-Erweiterung Gegenstand aktueller Debatten.[8] Ich möchte lediglich darauf hinweisen, dass der Westen versuchte, Moskau bewusst zu täuschen, und dass durch diese Situation auf russischer Seite das Gefühl entstand, man könne der NATO und insbesondere den USA nicht trauen. "Das russische Narrativ entspricht im Prinzip den Ereignissen."Obwohl bereits Mitte der 1990er Jahre die weitere Entwicklung der NATO-Erweiterung klarwurde, erfolgte der erste entscheidende Schritt 1999, als die NATO drei osteuropäische Staaten formell aufnahm. In einem kürzlich veröffentlichten Interview kommentierte der Oberst der US-Armee (a. D.) Douglas Macgregor[wp], Ph. D., ein bekannter Kommandant im Irak, der an der Ausarbeitung der amerikanischen Kriegspläne für Europa beteiligt war, die Aufnahme eines dieser Länder wie folgt:
Im Jahr 2001, zwei Jahre nach der Aufnahme dieser ersten Gruppe neuer NATO-Mitglieder, trat US-Präsident George W. Bush[wp] einseitig vom ABM-Vertrag (Vertrag über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen) zurück. 2004 nahm die NATO dann weitere osteuropäische Staaten wie Rumänien und das an Russland grenzende Estland auf. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich die NATO bereits beinahe 1500 Kilometer in Richtung Russland ausgedehnt. Beim NATO-Gipfel 2008 in Bukarest gab die NATO im so genannten Bukarester Memorandum bekannt, dass sie die Ukraine und Georgien als Mitgliedstaaten aufnehmen wolle. Beide Länder grenzen an Russland. Einige europäische NATO-Mitglieder hatten ernsthafte Vorbehalte, doch die Regierung von Präsident George W. Bush nutzte die Position der USA als ranghöchstes Mitglied des Bündnisses, das Thema voranzutreiben. Folgende unmissverständliche Erklärung wurde in das Memorandum aufgenommen: "Wir sind heute übereingekommen, dass diese Länder [die Ukraine und Georgien] Mitglieder der NATO werden." Es wurden jedoch keine formellen Schritte zur tatsächlichen Aufnahme dieser Länder ergriffen. Der mögliche Beitritt der Ukraine und Georgiens stellte für Russland von Anfang an eine existenzielle Bedrohung dar. Die Ukraine teilt eine beinahe 2000 Kilometer lange Landgrenze mit Russland, die stellenweise nur 600 Kilometer von Moskau entfernt ist. Im Jahr 2008 sandte der heutige CIA-Direktor William J. Burns[wp], damals US-Botschafter in Russland, ein Telegramm nach Washington, in dem er ein Treffen mit dem russischen Aussenminister beschrieb. Er merkte darin an, dass der NATO-Beitritt der Ukraine und Georgiens für Russland eine rote Linie darstellt, die nicht überschritten werden darf. Diese Einschätzung schlug sich auch in der Überschrift des Telegramms nieder: "Nyet means Nyet [Nein heisst Nein]: Russlands rote Linien bei der NATO-Erweiterung." Burns schrieb damals: "Russland sieht dies nicht nur als eine Einkreisung und als ein Bestreben, Russlands Einfluss in der Region zu untergraben, sondern fürchtet auch unvorhersehbare und unkontrollierbare Folgen, durch welche russische Sicherheitsinteressen ernsthaft beeinträchtigt werden würden."[10] Vor dem Staatsstreich suchten die USA nach einem Präsidenten.Im August 2008, vier Monate nach der Ankündigung der NATO bezüglich der Ukraine und Georgien, marschierte die russische Armee in Georgien ein und begann einen kurzen Krieg mit den georgischen Streitkräften (als "Kaukasischer Fünftagekrieg"[wp] oder "Georgienkrieg" bekannt). Der Auslöser für den Einmarsch Russlands war, dass das - von den USA finanzierte, bewaffnete und ausgebildete - georgische Militär einen massiven vierzehnstündigen Artillerie- und Raketenangriff auf ein halbautonomes georgisches Gebiet (Südossetien[wp]) unternommen hatte. Dieses Gebiet grenzt an Russland und unterhält enge Beziehungen dorthin. Es ist bemerkenswert, dass der Angriff nur wenige Tage nach einer Militärübung stattfand, welche die USA mit 2000 Soldaten in Georgien durchgeführt hatten. Offizielle amerikanische Stellen und die US-Medien haben den russischen Einmarsch zuweilen fälschlicherweise als "grundlose Invasion" beschrieben.[11] Abgesehen von der unmittelbaren Provokation durch den georgischen Angriff war das Vorgehen Russlands eher eine Reaktion auf das Vordringen westlicher Streitkräfte - insbesondere der von den USA angeführten NATO - an seine Grenze. Wie Oberst Macgregor später erklärt:
Ende 2013 und Anfang 2014 fanden auf dem Kiewer Maidan ("Unabhängigkeitsplatz") regierungsfeindliche Proteste statt. Diese von den USA unterstützten Proteste wurden von gewalttätigen Provokateuren untergraben. Die Gewalt kulminierte schliesslich in einem Staatsstreich. Bei diesem übernahmen bewaffnete, rechtsextreme ukrainische Ultranationalisten Regierungsgebäude und zwangen den demokratisch gewählten prorussischen Präsidenten zur Flucht ins Ausland. John Mearsheimer, Professor für Politikwissenschaft an der Universität von Chicago, beschrieb die Folgen so: "Die neue Regierung in Kiew war durch und durch prowestlich und antirussisch, und ihr gehörten vier hochrangige Mitglieder an, die zu Recht als Neofaschisten bezeichnet werden konnten."[13] Die USA spielten bei diesen Ereignissen eine Rolle, auch wenn das volle Ausmass ihrer Beteiligung und die Frage, ob sie die Gewalt direkt geschürt haben, möglicherweise nie vollständig öffentlich geklärt werden. Fest steht jedenfalls, dass die USA seit 1991 fünf Milliarden US-Dollar in von ihnen ausgewählte prodemokratische Organisationen in der Ukraine gesteckt haben[14], und dass sie schon einen Monat vor dem Staatsstreich hinter den Kulissen nach einem Nachfolger für den amtierenden Präsidenten gesucht haben. Letzteres wurde bekannt, als ein Telefongespräch zwischen der stellvertretenden US-Aussenministerin Victoria Nuland[wp] und dem US-Botschafter in der Ukraine, Geoffrey Pyatt[wp], abgehört oder geleakt und anschliessend online veröffentlicht wurde. Im Laufe des Gesprächs verwendete Nuland einen derben Ausdruck in Bezug auf die EU, was zu Spannungen zwischen Washington und europäischen Hauptstädten führte.[15] Wie Stephen F. Cohen[wp], der mittlerweile verstorbene berühmte Professor für Russistik an der Princeton University und der New York University, feststellte:
Egal, welche Rolle die USA dabei spielten, ging Russland zu Recht davon aus, dass die Amerikaner tief verstrickt waren - auf jeden Fall dabei, die Grundlage für den Staatsstreich[wp] vorzubereiten, und möglicherweise auch dabei, Gewalt zu schüren. Russland annektierte die Krim als Gegenantwort darauf - und zum Teil aus der begründeten Sorge, dass die nach dem Staatsstreich eingesetzte Regierung beziehungsweise ihre westlichen Partner Russland den Zugang zu seinem wichtigen eisfreien Flottenstützpunkt in Sewastopol auf der Krim verwehren könnten, über dessen Nutzung Russland zuvor verhandelt hatte. John Mearsheimer[wp] schreibt:
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| – Weltwoche[18] |
2. Westliche Provokationen: 2014-2022
| Obwohl einige oder sämtliche der oben beschriebenen westlichen Provokationen im Westen allgemein anerkannt sind, wird manchmal behauptet, dass es nach 2014 keine neuen Provokationen gegeben habe. Aufgestellt wird diese Behauptung meist im Rahmen des breitgefassten Arguments, dass zwischen dem Staatsstreich von 2014 und dem Einmarsch Russlands im Jahr 2022 acht Jahre lägen. Deswegen treffe die Behauptung, Putins Verhalten sei in der Gefährdung der nationalen Sicherheit begründet, nicht zu. Tatsächlich setzte der Westen seine Provokationen gegenüber Russland auch nach 2014 fort. Sie wurden sogar noch verschärft und haben sich dahingehend verändert, dass sie eine direktere Bedrohung für Russlands Sicherheit darstellten.
Nachdem Russland die Kontrolle über die Krim übernommen hatte, starteten die USA ein umfassendes Programm zur militärischen Unterstützung der Ukraine. Laut dem Congressional Research Service der USA beläuft es sich seit 2014 auf über vier Milliarden US-Dollar - die seit Kriegsausbruch 2022 geleisteten Militärhilfen sind dabei noch nicht berücksichtigt -, die zum Grossteil vom Aussen- und vom Verteidigungsministerium bereitgestellt wurden.[19] Ein Ziel dieses Programms ist die "Verbesserung der Interoperabilität mit der NATO" - ungeachtet der Tatsache, dass die Ukraine (noch) nicht Mitglied der NATO ist. Im Jahr 2016 hatten die USA, nachdem sie zuvor den ABM-Vertrag (Vertrag über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen) gekündigt hatten, einen ABM-Standort in Rumänien in Betrieb genommen. Der ABM-Standort dient vordergründig der Verteidigung, verfügt jedoch über Raketenabschussrampen vom Typ Mark 41 "Aegis". Diese können verschiedenste Raketentypen aufnehmen: nicht nur ABMs, welche anfliegende ballistische Raketen abschiessen sollen, sondern auch - und das ist entscheidend - nuklear bestückte Angriffswaffen wie Tomahawk-Marschflugkörper. Tomahawks haben eine Reichweite von bis zu 2500 Kilometern und können Moskau und andere Ziele tief in Russland treffen. Zudem können sie nukleare Sprengköpfe mit einer variablen Sprengkraft von bis zu 150 Kilotonnen tragen. Das entspricht etwa dem Zehnfachen der Atombombe, die Hiroshima zerstört hat. Ein ähnlicher Aegis-Standort wird gerade in Polen errichtet und soll bis Ende 2022 in Betrieb genommen werden. Die Aegis-Abschussrampen an diesen Standorten können je 24 Raketen aufnehmen, wodurch es möglich ist, 48 Tomahawk-Marschflugkörper aus relativ kurzer Entfernung auf Russland abzuschiessen. Putin hat wiederholt betont, dass die Präsenz dieser offensivfähigen Aegis-Abschussvorrichtungen nahe der russischen Grenze eine direkte Gef |